33. Sitzung des Ortsgemeinderates Stein-Bockenheim
Montag, 20.05.2019, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
TOP 2
Jahresrechnung der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 31. Dezember 2016
TOP 2.1
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 113 GemO
TOP 2.2
Bewilligung aller über- und außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 100 Abs. 1 GemO
TOP 2.3
Beschlussfassung der Jahresrechnung zum 31.12.2016 gem. § 114 Abs. 1 GemO
TOP 2.4
Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 114 Abs. 1 GemO
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 4
Grundstücksangelegenheiten
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
32. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, 07. Mai 2019, 20:00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
TOP 2
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019 / 2020 mit Investitionsprogramm 2019 / 2020 und später
- Beratung und Beschluss -
TOP 3
Seniorenfahrt 2019
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 5
Personalangelegenheiten
TOP 6
Friedhofsangelegenheiten
TOP 7
Anfrage des SWR um eine Drehgenehmigung auf dem Friedhof
31. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 11. März 2019, 20:00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
TOP 2
Sanierung der Dunzelbachverrohrung
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 3
Überörtliche Kassenprüfung 2018 „Ruhewald Rheinhessische Schweiz, Waldbegräbnisstätte Stein-Bockenheim – Anstalt des öffentlichen Rechts“
- Unterrichtung gem. § 33 Abs. 1 und 5 GemO -
TOP 4
Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr
TOP 5
Rückbau der öffentlichen Telefonstelle
TOP 6
Kinderspielplätze;
Reparaturarbeiten und Ergänzungen mit Spielgeräten
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 8
Friedhofsangelegenheiten
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
30. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, 18. Dezember 2018, 19:00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Hebesätze der Steuern, Gebühren und Beiträge 2019 - 2020
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 3
Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
Wirtschaftsplan 2019
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
29. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 19. November 2018, 20:00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
TOP 2
Jahresrechnung der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 31. Dezember 2011
2.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 113 GemO
2.2 Bewilligung aller über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 GemO
2.3 Beschlussfassung der Jahresrechnung zum 31.12.2011 gem. § 114 Abs. 1 GemO
2.4 Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011 gem. § 114 Abs. 1 GemO
- Beratung und Beschluss -
TOP 3
Jahresrechnung der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 31. Dezember 2012
3.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 113 GemO
3.2 Bewilligung aller über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 GemO
3.3 Beschlussfassung der Jahresrechnung zum 31.12.2012 gem. § 114 Abs. 1 GemO
3.4 Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2012 gem. § 114 Abs. 1 GemO
- Beratung und Beschluss -
TOP 4
Jahresrechnung der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 31. Dezember 2013
4.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 113 GemO
4.2 Bewilligung aller über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 GemO
4.3 Beschlussfassung der Jahresrechnung zum 31.12.2013 gem. § 114 Abs. 1 GemO
4.4 Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2013 gem. § 114 Abs. 1 GemO
- Beratung und Beschluss -
TOP 5
Jahresrechnung der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 31. Dezember 2014
5.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 113 GemO
5.2 Bewilligung aller über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 GemO
5.3 Beschlussfassung der Jahresrechnung zum 31.12.2014 gem. § 114 Abs. 1 GemO
5.4 Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2014 gem. § 114 Abs. 1 GemO
- Beratung und Beschluss -
TOP 6
Jahresrechnung der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 31. Dezember 2015
6.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 113 GemO
6.2 Bewilligung aller über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 GemO
6.3 Beschlussfassung der Jahresrechnung zum 31.12.2015 gem. § 114 Abs. 1 GemO
6.4 Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015 gem. § 114 Abs. 1 GemO
- Beratung und Beschluss -
TOP 7
Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
TOP 8
Ersatzbeschaffung einer Geschirrspülmaschine für die Gemeindehalle
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 9
Mitgliedschaft im EWR Kommunalforum e.V.
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 10
Kommunalwahl am 26. Mai 2019;
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl des Ortsbürgermeisters und des Ortsgemeinderates gem. § 8 KWG
TOP 11
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 12
Grundstücksangelegenheiten
- Beratung und Beschluss -
TOP 13
Mitteilungen und Anfragen
28. Sitzung des OrtsgemeinderatesMontag, 13. August 2018, 20:00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
TOP 2
Teiländerung des Flächennutzungsplans (FNP) der Verbandsgemeinde Wöllstein „Windenergienutzung“;
Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 3
Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr
- Beratung und Beschluss -
TOP 4
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung;
a. Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe
- Beratung und Beschlussfassung -
b. Information über die Erhebung von Ausbaubeiträgen
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO
TOP 5
Anträge für Kleinfeuerwerke
- Beratung und Beschluss -
TOP 6
Straßenverkehrsangelegenheiten
- Beratung und Beschluss -
TOP 7
Veranstaltung mit Ramon Chormann
- Beratung und Beschluss -
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
27. Sitzung des OrtsgemeinderatesMontag, dem 09.04.2018, 20:00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a der Gemeindeordnung
TOP 2
Bestuhlung Rathaus
- Beratung und Beschluss -
TOP 3
Grabenreinigung
- Beratung und Beschluss -
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5
Grundstücksangelegenheiten
TOP 6
Bauangelegenheiten
TOP 7
Personalangelegenheiten
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
26. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 29.01.2018, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019-2020 des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
- Beratung und Beschluss
TOP 3
Verwaltungsrat der AöR
Ergänzungswahl
TOP 4
Seniorenfahrt 2018
TOP 5
Teilnahme am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2018
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 7
Personalangelegenheiten
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
25. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 11. Dezember, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16a Gemeindeordnung
TOP 2
Öffentliches WLAN
- Beratung und Beschluss -
TOP 3
Wirtschaftsplan 2018 für den Gemeindewald
- Beratung und Beschluss -
TOP 4
Anträge auf Benutzung von Wirtschaftswegen
- Beratung und Beschluss -
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
24. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 30. Oktober, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Öffentliches WLAN
- Beratung und Beschluss -
TOP 3
Überbauungen in der Waldstraße
- Beratung und Beschluss -
TOP 4
Adventsfeier für die Senioren
- Beratung und Beschluss -
TOP 5
Antrag auf Benutzung von Wirtschaftswegen
- Beratung und Beschluss -
TOP 6
Bauvoranfrage Flur 3 Nr. 389 und 390
- Beratung und Beschluss -
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
23. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 25. September 2017, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017/2018 mit Investitionsprogramm 2017/2018
- Beratung und Beschluss -
TOP 3
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung
Ausschreibung der Maßnahme
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 4
4. Überbauungen in der Waldstraße
TOP 5
5. Mitteilungen und Anfragen
22. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 10. Juli 2017, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Sanierung Dunzelbachverrohrung
Vergabe der Ing.-Leisungen
-Beratung und Beschluss-
TOP 3
Projekt "Breitbandausbau im Landkreis Alzey-Worms"
Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde Wöllstein gemäß §67 Abs. 5 GemO bzw. Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Wöllstein gemäß § 67 Abs. 4 GemO
-Beratung und Beschluss-
TOP 4
Kindertagesstätte
-Beratung und Beschluss-
TOP 5
Hundetoiletten
-Beratung und Beschluss-
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7
Bauangelegenheiten
TOP 8
Jagdpachtangelegenheiten
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
21. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 19. Juni 2017, 20.00 Uhr, Rathaus
TOP 1
Grundstücksangelegenheiten
TOP 2
Mitteilungen und Anfragen
(keine Niederschrift - nichtöffentliche Sitzung)
20. Sitzung des Ortsgemeinderates
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemOTOP 2
Erneuerung der Toranlage am alten Friedhof
TOP 3
Versetzung der Schaukel mit Kletterbock auf den Bouleplatz und Ersatzbeschaffung einer Doppelschaukel für den Spielplatz in der Gartenstraße
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5
Jagdpachtangelegenheiten
TOP 6
Grundstücksangelegenheiten
TOP 7
Niederschlagungen
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
19. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 10. April 2017, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemOTOP 2
Antrag der Jugendfeuerwehr
TOP 3
KiTa Sonnenschein
Zusatzvereinbarung für eine zusätzliche vierte Gruppe
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
18. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 13. März 2017, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO TOP 2
Radweg zwischen Wonsheim und Stein-Bockenheim
- Ergebnis der Ausschreibung
- Auftragsvergabe
TOP 3
Gläserspülmaschine
TOP 4
Ruhebänke
TOP 5
Brunnenanlage
TOP 6
Verkehrskonzept -ruhender Verkehr-
- Einrichtung von Parkbuchten
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
17. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 13. Februar 2017, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher TeilTOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung;
Beauftragung des Umwelt- und Energieberatungsbüros mit dem Verfahren bei der Umstellung auf LED-Technik
- Beratung und Beschluss -
TOP 3
Sicherheitstechnische Überprüfung der Kinderspielplätze
TOP 4
Seniorenfahrt 2017
TOP 5
Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft 2017
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 7
Personalangelegenheiten
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
16. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 19. Dezember 2016, 19.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Bewirtschaftung des Gemeindewaldes;
Wirtschaftsplan 2017
TOP 3
Jahresrechnung der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 31. Dezember 2010
3.1. Bewilligung aller über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 GemO
3.2. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 113 GemO
3.3. Beschlussfassung der Jahresrechnung zum 31.12.2010 gem. § 114 Abs. 1 GemO
3.4. Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010 gem. § 114 Abs. 1 GemO
- Beratung und Beschluss -
TOP 4
Baumpflege
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
15. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 21. November 2016, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Hebesätze der Steuern, Gebühren und Beiträge 2017-2018
TOP 3
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b UStG ab 2017;
Beschluss zur Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
TOP 4
Baumpflege
TOP 5
Vertrag mit dem Schausteller
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 7
Grundstücksangelegenheiten
TOP 8
Bauangelegenheiten
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
14. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 12. September 2016, 20.00 Uhr,Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Stilllegung Außentank ehem. Lehrerwohnhaus
TOP 3
Radweg Wonsheim – Stein-Bockenheim
- Sachstand und Ausschreibung
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 5
Grundstücksangelegenheiten
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
13. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 30. Mai 2016, 20.00 Uhr,Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Sanierung Dunzelbachverrohrung / Brunnen
TOP 3
Zuschussantrag Jugendfeuerwehr
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 5
Bauangelegenheiten
TOP 6
Grundstücksangelegenheiten
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
12. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 07. März 2016, 20.00 Uhr,RathausÖffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2
Seniorenfahrt 2016
TOP 3
Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr
TOP 4
Kinderspielplätze, Reparaturarbeiten und Schaukel
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
11. Sitzung des Ortsgemeinderates Montag, den 15. Januar 2016, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Vorstellung der Sanierung der Straßenbeleuchtung
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
10. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 14. Dezember 2015, 19.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
Wirtschaftsplan 2016
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 4
Grundstücksangelegenheiten
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
9. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 16. November 2015, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2009
TOP 3
Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Wöllstein;
Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
TOP 4
Bebauungsplan „Auf der Wöllsteiner Höhe II“ der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim;
Externe Ausgleichsmaßnahmen in Wöllstein und
Stein-Bockenheim
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 6
Personalangelegenheiten
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
8. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 28. September 2015, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
- Haushaltsplan 2015-2016
- Haushaltsplan 2015-2016 inkl. Anlagen
- Investitionsprogramm 2015-2018
- Beratung und Beschluss
TOP 3:
Mitteilungen und Anfragen
7. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 03. August 2015, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Verkehrskonzept -ruhender Verkehr-
Einrichtung einer Haltverbotszone
TOP 3
Geschwindigkeitsmessanzeige
TOP 4
Straßensanierung -Fugenverguss-
TOP 5
Investitionsstock 2016
TOP 6
6. Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 7
Grundstücksangelegenheiten
TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
6. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 11. Mai 2015, 20.00 Uhr, RathausI. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Verkehrskonzept–ruhender Verkehr
- Einrichtung einer Halteverbotszone
TOP 3
Sanierung Wirtschaftsweg
- Auftragsvergabe
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 5
Vertragsangelegenheiten
TOP 6
Mietangelegenheiten
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
5. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 30. März 2015, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Seniorenfahrt 2015
TOP 3
Sanierung der Sanitäranlagen in der "KiTa Sonnenschein", Wonsheim
TOP 4
Kerb 2015
TOP 5
Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr
TOP 6
Verwaltungs- und Gebietsreform
- Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach
- Beratung und Beschlussfassung
TOP 7
Walderlebnispfad
TOP 8
Konzept zur Sanierung der Straßenbeleuchtung
TOP 9
Internet-Anschluss im Rathaus
TOP 10
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 11
Bauangelegenheiten
TOP 12
Mietangelegenheiten
TOP 13
Mitteilungen und Anfragen
4. Sitzung des Ortsgemeinerates
Montag, den 19.01.2015, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Verkehrskonzept - ruhender Verkehr
Einrichtung einer Halteverbotszone
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
3. Sitzung des Ortsgemeinerates
Dienstag, den 16.12.2014, 19.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
2. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 17.11.2014, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 21.07.2014, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1
Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 30 (2) GemO
TOP 2
Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
TOP 3
Ernennung des Bürgermeisters
TOP 4
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Vereidigung und Einführung in das Amt gem. § 54 (1) und (2) GemO
TOP 5
Bildung der Ausschüsse
TOP 6
Wahl Verwaltungsrat der AöR
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
55. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, den 20.05.2014, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Ausschreibung Straßenbeleuchtungsvertrag
- Beratung und Beschlussfassung
TOP 3
Ausschreibung Stromliefervertrag
- Beratung und Beschlussfassung
TOP 4
Sanierung von Wirtschaftswegen
TOP 5
Sanierung von Ortsstraßen
TOP 6
Öffentlicher Fernsprecher am Wiegehäuschen
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 8
Vertragsangelegenheiten
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
54. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 14.04.2014, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 "Änderung der Realsteuersätze
Beratung und Beschlussfassung
TOP 3
Heizungsanlage ehema. Lehrerwohnhaus
TOP 4
Parksituation in der Ortsgemeinde
TOP 5
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
53. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 17.03.2014, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Eröffnungsbilanz der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim zum 01. Januar 2009
- Vorstellung der Bilanz mit dem Eröffnungsbericht
- Prüfbericht der Mittelrheinischen Treuhand
- Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Eröffnungsbilanz
TOP 3
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 4
Vertragsangelegenheiten
TOP 5
Heizungsanlage ehemaliges Lehrerwohnhaus
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
52. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 10.02.2014, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Seniorenfahrt 2014
TOP 3
Kommunalwahlen am 25.05.2104
- Bildung von Wahlausschüssen
TOP 4
Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr
TOP 5
Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
TOP 6
Waldbegräbnisstättensatzung
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 8
Vertragsangelegenheiten
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
51. Sitzung des Ortsgemeinderates
Sonntag, den 26.01.2014, 10.00 Uhr, Waldbegehung (Treffpunkt Friedhofstor, Mörsfelder Str.)
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
- Toranlage Friedhof
TOP 2
- Bewirtschaftung des Gemeindewaldes - Wirtschaftsplan 2014
TOP 3
- Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
50. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 16.12.2013, 19.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
- Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
- Anhebung der Realsteuerhebesätze aufgrund der Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes vom 18.09.2013 mit Wirkung ab 2014
TOP 3
- Wartungsvertrag Gemeindehalle
TOP 4
- Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
49. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 02.12.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
keine TOP
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 1
- Vergabe Stromkonzessionsvertrag
- Beratung und Beschluss
TOP 2
- Mitteilungen und Anfragen
48. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 18.11.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
- Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
- Kreisstraße K3 in Stein-Bockenheim
- a) Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen gem. ODR II 7
TOP 3
- Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr
TOP 4
- Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5
- Bauangelegenheiten
TOP 6
- Jagdpachtangelegenheiten
TOP 7
- Vertragsangelegenheiten
TOP 9
- Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
47. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 23.09.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
- Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
- Verlängerung der Straßenbeleuchtungsverträge und Kündigung der Stromlieferverträge
- a) Sachstand und weiteres Verfahren
- b) Beratung
- c) Beschlussfassung
TOP 3
- Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 4
- Personalangelegenheiten
TOP 5
- Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
46. Sitzung des Ortsgemeinderates
Mittwoch, den 21.08.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
- Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013-2014; Beratung und Beschlussfassung
- Investitionsprogramm 2013-2016
- Haushaltssatzung 2013-2104
TOP 3
- Brunnenanlage Kreuzstraße
TOP 4
- Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5
- Bebauungsplan "Hinter der Mörsfelder Straße"
TOP 6
- Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
45. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 05.08.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1
- Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
- Überörtliche Prüfung der Ortsgemeinde durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt
- Teil II gesonderte Prüfung Baumaßnahme Gemeindehalle
- Prüfungszeitraum 2009-2012
- Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 33 Abs. 1 GemO
TOP 3
- Toranlage Friedhof
TOP 4
- Ersatzpflanzungen in der Ortsgemeinde
TOP 5
- Baumkataster und Baumkontrolle
TOP 6
- Pappelfällmaßnahme
TOP 7
- Brunnen Kreuzstraße
TOP 8
- Außenstromanschluss Gemeindehalle
TOP 9
- Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 10
- Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
44. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 03.06.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege - Vorschlagliste für den Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 - Beratung und Beschluss
TOP 3 - Bundestagswahl am 22.09.2013 - Benennung der Mitglieder des Wahlvorstandes - Beratung und Beschluss.
TOP 4 - Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Wöllstein - Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung - Beratung und Beschluss
TOP 5 - Gemeindehalle - Bühnenmikrofon und Mikrowelle
TOP 6 - Rathaus - Malerarbeiten Holztür und Holztor
TOP 7 - Brunnen Kreuzstraße
TOP 8 - Kerb 2013
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 10 - Bauangelegenheiten
TOP 11 - Miet- und Grundstücksangelegenheiten
TOP 12 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
43. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 15.04.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Nachwahl Ausschüsse und Verwaltungsrat
TOP 3 - Änderung der Hauptsatzung
TOP 4 - Seniorenfahrt 2013
TOP 5 - Einsatz und Neubeschaffungen
a) Container für Grünabfälle
b) Kühlschränke
c) Beamer
TOP 6 - Beitritt zum Förderverein der Grundschule am Martinsberg Siefersheim e.V.
TOP 7 - Überörtliche Prüfung durch das Gemeinde- und Rechnungsprüfungsamt
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 9 - Miet- und Grundstücksangelegenheiten
TOP 10 - Vergabe der Stromnetzkonzessionen; Sachstandsbericht
TOP 11 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
42. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 18.02.2013, 19.00 Uhr, Rathaus
- nichtöffentliche Sitzung-
41. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 14.01.2013, 20.00 Uhr, Rathaus
- nichtöffentliche Sitzung-
40. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 10.12.2012, 19.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Waldbegräbnisstätte
AöR
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates
TOP 3 - Bewirtschaftungsplan des Gemeindewaldes
Wirtschaftsplan 2013
Beratung und Beschlussfassung
TOP 4 - Auftragsvergaben
a) Waldbegräbnisstätte
b) Friedhofshalle
c) Gemeindehalle
TOP 5 - Hebesätze der Steuern, Gebühren und Beträge 2013-2014
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Bauangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
39. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 03.12.2012, 20.00 Uhr, Rathaus
- nichtöffentliche Sitzung-
38. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 05.11.2012, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Waldbegräbnisstätte
Satzung für die Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Kindertagesstätte Wonsheim
Neuabschluss der Vereinbarung zwischen den Ortgemeinden Wonsheim, Stein-Bockenheim und Eckelsheim über den Verteilerschlüssel der Bauunterhaltung
Beratung und Beschlussfassung
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5 - Kerb 2013
Schausteller
TOP 6 - Neuvergabe Stromkonzessionsvertrag
Beratung und Beschlussfassung
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
37. Sitzung des Ortsgemeinderates
Mittwoch, den 19.09.2012, 20.00 Uhr, Rathaus
- nicht öffentliche Sitzung-
36. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 03.09.2012, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Wahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat
TOP 3 - Verlängerung der Straßenbeleuchtungsverträge
Beratung und Beschlussfassung
TOP 4 - Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Wöllstein
Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
TOP 5 - Sreuobstwiese
Pflege und Nachpflanzung
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Zuwendung Tanzcafe 60 plus
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
35. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 16.07.2012, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zum 01.08.2012
a) Vereinbarung zur Gründung einer gemeinsamen AöR
b) Satzung für die gemeinsame AöR "Energie- und Servicebetrieb Wöllstein"
TOP 3 - Gemeindehalle: Benutzungsverordnung
TOP 4 - Spendenannahme (§94 Abs. 3 GemO)
TOP 5 - Freizeitgelände: Auftragsvergabe
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Bauangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
34. Sitzung des Ortsgemeinderates
Freitag, den 25.05.2012, 19.00 Uhr, Gemeindehalle
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Gemeindehalle
a) Endreinigung
b) Farbe der Lamellenstores
c) Platzierung der Gedenktafel
TOP 2 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
33. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 14.05.2012, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Gemeindehalle
a) Gardinen - Bühne, Mehrgenerationenhaus, Halle
b) Umverlegung des Hausanschlusses Telekom
c) Einweihung
TOP 3 Kerb 2012
TOP 4 Naturbegräbnisstätte
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 6 - Naturbegräbnisstätte
Namensgebung
TOP 7 - Bauangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
32. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, den 03.04.2012, 19.30 Uhr, Gemeindehalle
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Gemeindehalle
a) Giebelschutz
b) Theke
c) Bodenbelag Mehrgenerationenraum
TOP 2 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 3 - Vertragsangelegenheiten
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
31. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, den 20.03.2012, 20.00 Uhr, Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Gemeindehalle
a) Sachstandsbericht
b) Schrankküche / Beschluss Oberfläche
TOP 2 - Seniorenfahrt
TOP 3 - Zuschussantrag der Jungendfeuerwehr
TOP 4 - Kerb 2012
TOP 5 - Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts - Sachstandsbericht
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Bauangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
30. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, den 14.02.2012, 20.00 Uhr, Gemeindehalle
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Gemeindehalle
a) Außenanstrich
b) Teeküche
c) Gardinen
d) ELA-Anlage
e) Einweihung
TOP 2 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
29. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 30.01.2012, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Bewirtschaftung des Gemeindewaldes - Wirtschaftsplan 2012 – Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Farbkonzept Außenfassade Gemeindehalle
TOP 4 - Benennung der Mitglieder des Wahlvorstandes
TOP 5 - Baumkataster und Baumkontrolle
TOP 6 - Baumpflegemaßnahmen innerhalb der Ortsgemeinde
TOP 7 - Stehkarussell
TOP 8 - Erwerb von Luftbildern
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 10 - Bauangelegenheiten
TOP 11 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 12 - Mietangelegenheiten
TOP 13 - Zuwendung an die ev. Kirchengemeinde
TOP 14 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
28. Sitzung des Ortsgemeinderates
Sonntag, den 08.01.2012, 10.30 Uhr, Gemeindehalle
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Bemusterung
a) Fliesenarbeiten
b) Vorlage der Farbmuster zum Farbkonzept
TOP 2 - Mitteilungen einer Eilentscheidung
TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
27. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 12.12.2011, 19.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Stehkarussell für den Kinderspielplatz "Mörsfelder Straße"
TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 4 - Zuwendungen an die ev. Kirche zur Kirchturmuhr
TOP 5 - Bauangelegenheiten
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
26. Sitzung des Ortsgemeinderates (Waldbegehung)
Sonntag, den 04.12.2011, 09.30 Uhr (Treffpunkt Rathaus)
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Vorstellung des Forsteinrichtungswerkes für den Gemeindewald Stein-Bockenheim
TOP 2 - Festlegung des Pflegestandards des Walderlebnispfades
TOP 3 - Bewirtschaftung des Gemeindewaldes - Wirtschaftplan 2012
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
25. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 21.11.2011, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Gemeindehalle - Farbkonzept
TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
24. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 17.10.2011, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter der Mörsfelder Straße" - Aufhebungsbeschluß gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Beratung und Beschluß -
TOP 3 - Haushaltsplan 2011-2012
a) Hebesätze
b) Investitionsprogramm 2011-2015
c) Haushaltssatzung
- Beratung und Beschluß -
TOP 4 - Neuaufstellung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe
- Erneute Anhörung zum Teilplan Windkraft -
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 6 - Bauangelegenheiten
TOP 7 - Verkehrsangelegenheiten
TOP 8 - Personalangelegenheiten
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
23. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, den 13.09.2011, 19.00 Uhr (Gemeindehalle)
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Gemeindehalle
a) Oberfläche der Innenwände
b) Heizung und Lüftung
Niederschrift ...
22. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 25.07.2011, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Gemeindehalle
a) Sachstandsbericht
b) Elektroinstallation
c) WC-Anlagen
d) Auftragsvergabe WC-Trennwände
TOP 3 - Kinderspielplätze
TOP 4 - Naturbegräbnisstätte
TOP 5 - Neuaufstellung des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe; erneute Anhöhrung zum Teilplan Windkraft
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Bauangelegenheiten
TOP 8 - Personalangelegenheiten
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
21. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, den 03.05.2011, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Seniorenfahrt
TOP 3 - Bebauungsplan "Hinter der Mörsfelder Straße"; Teilaufhebung
TOP 4 - Naturbegräbnisstätte
TOP 5 - Gemeindehalle; Sänitäranlagen
TOP 6 - Zuwendungen Carnevalverein und First Responder Gruppe
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 8 - Bauangelegenheiten
TOP 9 - Personalangelegenheiten
TOP 10 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
20. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 14.02.2011, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Verwaltungs- und Gebietsreform; Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Wöllstein und Bad Kreuznach
TOP 3 - Neuaufstellung Regionalplan Rheinhessen-Nahe; Anhörverfahren zum Teilplan Windenergienutzung
TOP 4 - Landtagswahl am 27. März 2011; Bildung eines Wahlvorstandes
TOP 5 - Gemeindehalle; Farbkonzept
TOP 6 - Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
TOP 7 - Gedenkstein
TOP 8 - Grillhütte
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 10 - Bauangelegenheiten
TOP 11 - Mitteilungen und Anfragen
19. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 20.12.2010, 19.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Renovierung und Anbau Gemeindehalle
a) Putz- und Stuckarbeiten
b) Fensterarbeiten
c) Estricharbeiten
d) Fliesen- und Plattenarbeiten
e) Metallbauarbeiten
f) Maler- und Lackierarbeiten
g) Bodenbelagarbeiten
h) Schreiner- und Holzbauarbeiten
TOP 3 - Anschlussherstellungs- und Netzanschlussvertrag
TOP 4 - Bewirtschaftung des Gemeindewaldes - Wirtschaftsplan 2011 - Beratung und Beschlussfassung -
TOP 5 - Heckenrückschnitt
TOP 6 - Winterdienst
TOP 7 - Antrag auf Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
18. Sitzung des Ortsgemeinderates
Sonntag, den 05.12.2010, 10.00 Uhr -Waldbegehung-
TOP 1 - Bewirtschaftung des Gemeindewaldes; Wirtschaftsplan 2011; Beratung und Beschlussfassung
TOP 2 - Mitteilungen und Anfragen
abgesagt
17. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 29.11.2010, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Renovierung und Anbau Gemeindehalle
a) Rohbauarbeiten
b) Zimmer- und Holzbauarbeiten
c) Dachdecker- und Spenglerarbeiten
d) Gerüstbauarbeiten
e) Heizungsinstallation
f) Lüftung
g) Sanitärinstallation
h) Elektroinstallation
TOP 3 - Hebesätze der Steuern; Gebühren und Beiträge 2011-2012
TOP 4 - Straßendeckenerneuerung Kreuzstraße
TOP 5 - Anschaffung eines Streuwagens
TOP 6 - Grillhütte
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
II Nichtöffentlicher Teil
TOP 1 - Bauangelegenheiten
TOP 2 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
16. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 27.09.2010, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Gemeindehalle; Beauftragung der Fachingenieure
TOP 3 - Abschluss des Strom-Konzessionsvertrages mit der EWR AG am 31.12.2012
TOP 4 - Außengebietsentwässerung
TOP 5 - Friedhofshalle; Beleuchtung
TOP 6 - Gedenkstein; Auftragsvergabe
TOP 7 - Friedhof und Freizeitgelände, Kultivierung und Raseneinsaat; Auftragsvergabe
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
15. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 23.08.2010, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Gemeindehalle; Sanierung mit Anbau
TOP 3 - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Wöllstein; Teilbereich Wöllstein; Darstellung der Sonderbaufläche "Großflächiger Einzelhandel"; Zustimmung nach § 67 Abs. 2 GemO
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
14. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 09.08.2010, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Freizeitgelände
TOP 3 - Friedhofshalle
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
13. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 26.07.2010, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Dorferneuerungskonzept
TOP 3 - Anteilige Kostenübernahme an den Sanierungsmaßnahmen des Zentralkindergartens Wonsheim
TOP 4 - Freizeitgelände
TOP 5 - Neuanlage des geräumten Grabfeldes
TOP 6 - Beleuchtung der Friedhofshalle
TOP 7 - Bestuhlung Rathaus
TOP 8 - Waldfriedhof
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
12. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 28.06.2010, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Energetische Sanierung der Gemeindehalle
TOP 3 - Gedenkstein; Ausschreibung
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5 - Bauangelegenheiten
Niederschrift...
11. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 21.06.2010, 19.00 Uhr
I. Nichtöffentlicher Teil
TOP 1 - Friedhofsangelegenheiten
TOP 2 - Bauangelegenheiten
TOP 3 - Mietangelegenheiten
keine Niederschrift
10. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 31.05.2010, 20.00 Uhr
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Freizeitgelände
TOP 3 - Kinderspielplätze
TOP 4 - Ruhebänke
TOP 5 - Gedenkstein
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
09. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 26.04.2010, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Jahresrechnung 2008
a) Bericht
b) Entlastung
TOP 3 - Friedhof; Ausbau der Hauptwege
TOP 4 - Beschaffungen
a) Ruhebänke
b) Trampolin
c) Schaukästen
d) Bestuhlung Friedhofshalle
e) Bestuhlung Rathaus
TOP 5 - Freizeitgelände
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
08. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 01.03.2010, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Antrag der Jugendfeuerwehr
TOP 3 - Seniorenfahrt
TOP 4 - Bebauungsplan "Hinter der Mörsfelder Straße" -Beratung über event. Aufhebung-
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 6 - Friedhofsangelegenheiten
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
07. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 21.12.2009, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Hebesätze 2010
TOP 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2009/2010; Beratung und Beschlussfassung
TOP 4 - Hauptsatzung, Änderung
TOP 5 - 1225-Jahr-Feier, Buchprojekt
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
06. Sitzung des Ortsgemeinderates
Sonntag, den 29.11.2009, 10.00 Uhr, "Waldbegehung"
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Bewirtschaftung des Gemeindewaldes/Wirtschaftsplan 2010; Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Vertrag Website/Homepage
TOP 4 - Vermietung der Gemeindehalle
TOP 5 - 1225-Jahrfeier
a) Videofilme
b) Zuwendungen an die Ortsvereine
a) Videofilme
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
05. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 09.11.2009, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Aufstellen umgestoßener Grabsteine
TOP 3 - Handwagen für Friedhof
TOP 4 - Straßensanierung Kreuzstraße
TOP 5 - 1225-Jahr-Feier
a) Druck eines Buches
b) Filme und Fotos
c) Jahresabschluß
TOP 6 - Streugutbehälter
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichöffentlicher Teil
TOP 8 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift ...
04. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 19.10.2009, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Nichtöffentliche Sitzung
TOP 1 - Dorferneuerungsmaßnahmen - Vorstellung und Aussprache -
03. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 16.09.2009, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Erweiterung der Friedhofshalle
TOP 3 - Umsetzung vorhandener Grabsteine auf dem Friedhof Stein-Bockenheim
TOP 4 - Reinigung der Gedenksteins - Röhrenbrunnen und Brunnen in Stein-Bockenheim
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
02. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 10.08.2009, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Straßensanierungen
TOP 3 - Friedhofshalle-Ausschreibungen
TOP 4 - Homepage-Webcam
TOP 5 - Bildung des Wahlvorstandes für die Bundestagswahl
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Personalangelegenheiten
TOP 8 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 9 - Rahmenvereinbarung mit der EWR Worms AG
TOP 10 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
01. Sitzung des Ortsgemeinderates, konstituierende Sitzung
Montag, den 03.08.2009, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 30 (2) GemO
TOP 2 - Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
TOP 3 - Ernennung des Ortsbürgermeisters gem. § 54 (1) und (2) GemO
TOP 4 - Wahl der ehrenamtlichen Beigeordeten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt gem. § 54 (1) und (2) GemO
a) Erster Beigeordneter
b) Zweiter Beigeordneter
TOP 5 - Bildung der Ausschüsse gem. § 44 und 45 GemO
a) Rechnungsprüfungsausschuss
b) Haupt- und Finanzausschuss
c) Bau- und Liegenschaftsausschuss
d) Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
TOP 6 - Beschluss der Geschäftsordnung gem. § 37 GemO
TOP 7 - Kommunale Energieversorgung; Ausschreibung Stromlieferung und Straßenbeleuchtung
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
39. Sitzung des Ortsgemeinderates
Donnerstag, den 04.06.2009, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Straßensanierung der Kreuzstr.
TOP 3 - Abräumung von bestehenden Grabmälern
TOP 4 - Homepage, Webcam
TOP 5 - Konzessionierung der Gemeindehalle
TOP 6 - Neugestaltung der Kinderspielplätze, Freizeitgelände für Jugendliche
TOP 7 - Brunnenplatz, Windschutz
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 9 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 10 - Antrag des MGV "Germania" 1882 gemischter Chor
TOP 11 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
38. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 02.03.2009, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Europa- und Kommunalwahlen am 07.06.2009; Bildung der Wahlausschüsse und Wahvorstände
TOP 3 - Konjunkturpaket II; Beantragung von Maßnahmen
TOP 4 - Touristisches Leitsystem
TOP 5 - Flyer Walderlebnispfad
TOP 6 - 1225-Jahr-Feier
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 8 - Jagdpachtangelegenheiten
TOP 9 - Sponsoring und Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
TOP 10 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
37. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 16.02.2009, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Seniorenfahrt 2009
TOP 3 - Erneuerung der Dunzelbachüberdeckung in der Kirchstraße
TOP 4 - Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft 2009"
TOP 5 - 1225-Jahr-Feier
TOP 6 - Konjunkturpaket
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 8 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
36. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 22.12.2008, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Ablauf der Straßenbeleuchtungverträge zum 31.12.2008, Fortsetzung- bzw. Übergangsregelung; Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Erweiterung der Friedhofshalle; Beauftragung eines Statikers
TOP 4 - Bewirtschaftung des Gemeindewaldes; Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2009
TOP 5 - Beachvolleyballfeld
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
35. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 27.10.2008, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Jahresbericht 2007
a) Bericht
b) Entlastung
TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 4 - Kerb/Schausteller
TOP 6 - 1225-Jahr-Feier
TOP 7 - TOP 10 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
34. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 01.09.2008, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Kirchturmbeleuchtung
TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 4 - Jagdpachtangelegenheiten
TOP 5 - Bauangelegenheiten
TOP 6 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 7 - Feuerwehrfahrzeug
TOP 8 - 1225-Jahr-Feier
TOP 9 - Personalangelegenheiten
TOP 10 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
33. Sitzung des Ortsgemeinderates (nicht öffentlich)
Montag, den 04.08.2008
Tagesordnung:
TOP 1 - Jagdpachtangelegenheiten
TOP 2 - Personalangelegenheiten
TOP 3 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
32. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 30.06.2008, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Standort Jugendtreff; Aussprache mit den Jugendlichen
TOP 3 - Friedhofshalle
TOP 4 - Haushalt 2008; Investitionsprogramm 2007-2011; Haushaltsplan 2008
TOP 5 - Friedhofsgebührensatzung
TOP 6 - Dorferneuerungskonzept; Beauftragung eines Planungsbüros
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 1 - Bauangelegenheiten
TOP 2 - Personalangelegenheiten
TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
31. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 26.05.2008, 20.00 Uhr Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Kauf einer Tischtennisplatte
TOP 3 - Verträge für die Inanspruchnahme von Gemeindestraßen durch Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
TOP 4 - Antrag auf Rückübertragung der ehemaligen Pumpstation in der Breitegasse
TOP 5 - Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege; Benennung einer Person
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Personalangelegenheiten
TOP 8 - Jagdpachtangelegenheiten
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
29. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 17.03.2008, 20.00 Uhr Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 - Vergabe von Baumpflegearbeiten
TOP 3 - Unterhaltung Gewässer III. Ordnung
TOP 4 - Pflegemaßnahmen der Wirtschaftswege
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 6 - Bauangelegenheiten
TOP 7 - Personalangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
28. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, 26.02.2008, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Seniorenfahrt 2008
TOP 3 - Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr
TOP 4 - Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft 2008"
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 6 - Mietangelegenheiten
TOP 7 - Personalangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
27. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, 20.12.2007, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Hebesätze der Haushaltsjahre 2008/2009; Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Fenster Gemeindehalle
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
26. Sitzung des Ortsgemeinderates (Waldbegehung)
Sonntag, 02.12.2007, 10.00 Uhr
Niederschrift
1. Teil
2. Teil
3. Teil
25. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 19.11.2007, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Verträge mit der EWR AG
a) ConRegio-Stromliefervertrag
b) Straßenbeleuchtungsvertrag
TOP 3 - Einbau von Kunststoff-Fenster in die Gemeindehalle
Auftragsvergabe
TOP 4 - Baumpflegemaßnahmen; Ausschreibung
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
24. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, 16.10.2007, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Jahresrechnung 2006
a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
b) Feststellung der Jahresrechnung 2006
c) Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters
sowie der Beigeordneten
TOP 3 - Vertrag mit der Verbandsgemeinde Wöllstein zur Neuanschaffung eines
Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Stein-Bockenheim
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
23. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 20.08.2007, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
--- nicht öffenliche Sitzung, keine Niederschrift
22. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 09.07.2007, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Dorfmoderation; Beauftragung eines Planungsbüros
TOP 3 - Beitritt zum Rheinhessen Marketing e.V.
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5 - Bauangelegenheiten
TOP 6 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
21. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 02.04.2007, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Nutzung des ehemaligen Jugendtreffs
TOP 3 - Prüfung der Jahresrechnung 2005, a) Bericht, b) Entlastung
TOP 4 - Innerörtliche Verkehrssituation
TOP 5 - Seniorenfahrt
TOP 6 - EDV-Ausstattung
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 8 - Bauangelegenheiten
TOP 9 - Mietangelegenheiten
TOP 10 - Grundstücksangelegenheiten
Niederschrift...
20. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 18.12.2006, 19.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Forstwirtschaftsplan 2007; Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Beschilderung des Waldlehrpfades; Auftragsvergabe
TOP 4 - Friedhofstor; Auftragsvergabe
TOP 5 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
19. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 04.12.2006, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Vertrag mit der EWR AG über die Durchführung der Straßenbeleuchtung ab 2007; Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Rahmenvertrag "ConRegio 2002" (Variante 2) zur Stromlieferung; Vertragsergänzung zur Synchronisation der Vertragslaufzeiten
TOP 4 - Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Am langen Graben" gem. § 13 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
TOP 5 - Friedhofsatzung; Beratung und Beschlussfassung
TOP 6 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7 - Bauangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
18. Sitzung des Ortsgemeinderates
Mittwoch, 27.09.2006, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Beschilderung des Waldlehrpfades
TOP 3 - Standort Ortsplan
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 5 - Personalangelegenheiten
TOP 6 - Homepage
TOP 7 - Grundstücksangelegenheiten
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
17. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 10.07.2006, 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Investitionsprogramm 2005 bis 2009, Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 und 2007, Beratung und Beschlussfassung
TOP 4 - Dorfmoderation, a) Grundsatzbeschluss, b) Zuschussantrag
TOP 5 - Waldlehrpfad, Festlegung des Streckenverlaufs
TOP 6 - Plakatierung im öffentlichen Verkehrsraum
TOP 7 - Ersatzbeschaffung einer Schaukel für den Kinderspielplatz (Mörsfelder Str.)
TOP 8 - Ersatzbeschaffung von Ruhebänken für den Friedhof
TOP 9 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
16. Sitzung des Ortsgemeinderates
--- nicht öffentlich ---
15. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, 07.02.2006, 20.00 Uhr - 21.30 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Seniorenfahrt 2006
TOP 3 - Anträge der Jugendfeuerwehr
TOP 4 - Benennung der Mitglieder des Wahlvorstandes
TOP 5 - Bildung eines Festausschusses
TOP 6 - Ortgangsanierung der Gemeindehalle
TOP 7 - Bauliche Entwicklung der Ortsgemeinde
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
14. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 19.12. 2005, 19.00 Uhr - 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Neuabschluss von Stromlieferungsverträgen
a) Beschluss über die Beteiligung an der Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung (Bündelausschreibung)
b) Vergabe des Auftrages Durchführung der öffentlichen Ausschreibung an den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
c) Beauftragung eines überregionalen Arbeitskreises mit sich an die Ausschreibung anschließenden Vertragsverhandlungen und zur Vornahme der Vergabe
TOP 3 - Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach, Stellungnahme zu den geplanten Standorten für Windkraft
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
13. Sitzung des Ortsgemeinderats (Waldbegehung)
Sonntag, 11.12.2005, 10.10 Uhr - 11.45 Uhr, Gemeindehalle
Tagesordnung:
TOP 1 - Forstwirtschaftplan 2006 - Beratung und Beschlussfassung
TOP 2 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
11. Sitzung des Ortsgemeinderates
--- nicht öffentlich ---
9. Sitzung des Ortsgemeinderates
Donnerstag, 02.06.2005, 20.00 Uhr - 22.45 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Gas-Konzessionsvertrag
TOP 3 - Erneuerung der Straßenbeleuchtung; Festlegung der Standorte halbnächtiger Brennweise
TOP 4 - Nutzungsvereinbarung
TOP 5 - Kinderspielplätze; Ersatzbeschaffung
TOP 6 - Sanierung der Friedhofsmauer
TOP 7 - Sanierung des Gerätehauses
TOP 8 - Wartungsvertrag
TOP 9 - Gasherd, Gemeindehalle
TOP 10 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
6. Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, 20.12.2004, 19.00 Uhr - 21.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Jahresrechnung 2003
a) Bericht
b) Entlastung
TOP 3 - Auftragsvergabe für die Bepflanzung des neu angelegten Grabfeldes
TOP 4 - Vereinbarung über die Ausführung von Friedhofsarbeiten
TOP 5 - Hebesatz 2005; Grundsteuer A
TOP 6 - Einbau einer Tankinnenfüllung für den Heizöl-Erdtank im ehemaligen Lehrerwohnhaus
TOP 7 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
5. Sitzung des Ortsgemeinderates
Donnerstag, 04.11.2004, 19.00 Uhr - 20.00 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Ergänzungswahl Ausschüsse
TOP 2 - Auftragsvergabe für die Modernisierung der Heizungsanlage der Gemeindehalle
TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
4. Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, 26.10.2004, 20.05 Uhr, Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Errichtung eines Breitband-Funk-Anschlusses für Internetzugang
TOP 3 - Vorratsbeschluss für die Modernisierung der Heizungsanlage der Gemeindehalle
TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift...
Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates
Montag, den 19.07.2004, 20.00 Uhr - 21.15 Uhr Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
TOP 1 - Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
TOP 2 - Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. §30 Abs. 2 GemO
TOP 3 - Ernennung des Ortsbürgermeisters gem. §54 Abs. 1 und 2 GemO
TOP 4 - Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt gem. §54 Abs. 1 und 2 GemO
a) Erster Beigeordneter
b) Zweiter Beigeordneter
TOP 5 - Änderung der Hauptsatzung
TOP 6 - Bildung der Ausschüsse gem. §§44 und 45 GemO
a) Rechnungsprüfungsausschuss
b) Haupt- und Finanzausschuss
c) Bau- und Liegenschaftsausschuss
d) Umwelt- und Landwirtschaftausschuss
TOP 7 - Beschluss der Mustergeschäftsordnung gem. §37 GemO
TOP 8 - Mitteilungen und Anfragen
Niederschrift... TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
Wirtschaftsplan 2015 für den Gemeindewald
TOP 3
Hebesätze der Steuern, Gebühren und Beiträge 2015-2016
TOP 4
Gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR);
Neuwahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Servicebetriebes Wöllstein (AöR)
TOP 5
Fällen von Pappeln
TOP 6
Terminfestlegung zur Einwohnerversammlung
TOP 7
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 8
Vertragsangelegenheiten
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
TOP 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2
Verkehrskonzept – ruhender Verkehr
TOP 3
Geschwindigkeitsmessanlage
TOP 4
Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Hinter der Mörsfelder Straße“
a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.10.2011
b) Feststellung der zulässigen Nutzungen im Mischgebiet 2
- Beratung und Beschlussfassung -
TOP 5
Radweg zwischen Wonsheim und Stein-Bockenheim
TOP 6
200. Geburtstag von Rheinhessen im Jahr 2016 - Mitgliedschaft und Beitrag zum Förderverein „200 Jahre Rheinhessen e. V.“
TOP 7
EWR Kommunalforum e. V. - Mitgliedschaft der Ortsgemeinde
TOP 8
Waldbegräbnisstättensatzung - Aufhebung
TOP 8
Reinigung der Entwässerungsgräben
TOP 10
Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
TOP 11
Ruhewald Rheinhessische Schweiz Waldbegräbnisstätte Stein-Bockenheim AöR - Kostenanforderungen
TOP 12
Antrag des TTC Stein-Bockenheim
TOP 13
Verkauf des Basketballkorbs
TOP 14
Personalangelegenheiten
TOP 15
Mitteilungen und Anfragen
